Ziele

Zusammen für Europa

Ich bin Europäerin mit Leib und Seele. Ich kämpfe im Europaparlament mit aller Kraft für eine Grüne Politik, die humanistisch und solidarisch ist, die Mensch und Natur in den Mittelpunkt stellt. Mit Leidenschaft, Optimismus und Tatkraft! Im Parlament in meinen Ausschüssen, im Plenum, im Gespräch mit NGOs, Verbänden und der Zivilgesellschaft. Bei Veranstaltungen, auf der Straße, im Netz, auf dem Podium, bei Kunstaktionen, an der Haustür… in jeder freien Minute. Und mit all meinem Wissen und meiner Erfahrung.

Grüne Transformation der Wirtschaft

Im Europaparlament setze ich mich für eine grüne Wirtschaftspolitik ein, mit dem Ziel der Versöhnung von Ökologie und Ökonomie unter Einhaltung der Pariser Klimaziele! Wir brauchen eine grüne Industriepolitik mit dem „Green Deal“ im Zentrum der Massnahmen auf dem Weg zu einem klimaneutralen Europa.  Dekarbonisierung der Wirtschaft – das bedeutet langfristig das Ende der Nutzung von Kohle, Öl und Gas, sowie nuklearer Energie. Die energieintensiven Branchen müssen auf klimaneutrale Energieträger und Rohstoffe umstellen hin zu erneuerbaren Energien und dabei von einem nachhaltigen Übergangsfonds (Just Transition Fund) begleitet werden. Neben den grossen Industrieunternehmen brauchen gerade auch die kleinen und mittleren Unternehmen Unterstützung, nachhaltig zu wirtschaften.  Ausserdem brauchen wir einen EU-Haushalt, der klaren ökologischen-sozialen Kriterien entspricht und 50% der Ausgaben klimaschutzorientiert ausgegeben werden. 

Es gibt viel zu tun – packen wir es an

Die Flüchtlingspolitik der EU ist derzeit eine menschliche Katastrophe. Und das, obwohl Humanismus doch die Grundlage der europäischen Gesellschaft ist! Viele politische Fragen können definitiv auf europäischer Ebene besser gelöst werden als auf nationalstaatlicher Ebene. Wir haben mit der EU ein unglaublich kostbares Instrument für Umwelt- und Klimaschutz, für soziale Gerechtigkeit – eben für unsere Grünen Kernanliegen. Die EU kann da ansetzen, wo nationale Regierungen und kommunale Politik nicht kann, nicht will, oder schlichtweg versagt.

Stichwort Saubere Luft“: Es ist die EU, die der Landeshauptstadt München und dem Freistaat Bayern die Grenzwerte für Stickstoffdioxide ausbuchstabiert hat. Stichwort Sauberer Boden“: Der Europäische Gerichtshof musste die deutsche Bundesregierung sogar verurteilen, weil sie zulässt, dass zu viel giftiges Nitrat bei uns im Grundwasser landet! Stichwort Soziale Gerechtigkeit“: Es ist die EU, die sich traut – anders als Nationalstaaten – riesige Summen Steuergelder bei Digitalkonzernen wie Apple, Google und Facebook einzufordern, und damit für mehr Steuergerechtigkeit sorgt.

Deshalb müssen wir kontinuierlich weiterarbeiten an einer EU, die ihre politischen Instrumente und Maßnahmen verbessert und sich an klaren Werten orientiert! Wir brauchen eine EU mit Rückbindung an die Zivilgesellschaft – kein Europa der Eliten! Wir müssen gerade den jungen Menschen zuhören, und auch den Menschen, die sich von der Demokratie und der EU im Stich gelassen fühlen.

Wir bauen das neue Europa

Viele Menschen gehen für Europa auf die Straße. Eine Pro-Europäische Bürgerbewegung ist wichtig, aber eben auch klar formulierte politische Forderungen. EU-Errungenschaften wie der Binnenmarkt, die Reisefreiheit und Personenfreizügigkeit sind nicht mehr selbstverständlich und müssen von uns verteidigt und eingefordert werden.

Ich kämpfe gegen Rassismus, gegen Antisemitismus – und für Gleichstellung.

Gerade wir in Bayern brauchen eine starke Stimme für Europa – und eine starke Grüne Vertreterin im Europaparlament!

#Henrike4Europe