Ziele

Aufbruch nach Europa

Inmitten des bayerischen Landtagswahlkampfes haben wir gesehen, wie die CSU à la Söder ganz offen die Errungenschaften der Europäischen Union in Frage stellt – unser großes Friedensprojekt! Sie stellt sich gegen das Schengen Abkommen an den bayerischen Grenzen, gegen Multilateralismus, gegen Europa- und Völkerrecht in der Flüchtlingspolitik. Das ist dramatisch. Wir streiten gerade für nichts weniger als für den Erhalt unserer Demokratie, des Rechtstaates und für ein gerechtes, friedliches Europa!

Ich bin Europäerin mit Leib und Seele. Ich möchte im Europaparlament mit aller Kraft für eine Grüne Politik kämpfen, die humanistisch und solidarisch ist, die Mensch und Natur in den Mittelpunkt stellt. Mit Leidenschaft, Optimismus und Tatkraft! Bei Veranstaltungen, auf der Straße, im Netz, auf dem Podium, bei Kunstaktionen, an der Haustür… in jeder freien Minute. Und mit all meinem Wissen und meiner Erfahrung.

Es gibt viel zu tun – packen wir es an

Die Flüchtlingspolitik der EU ist derzeit eine menschliche Katastrophe. Und das, obwohl Humanismus doch die Grundlage der europäischen Gesellschaft ist! Viele politische Fragen können definitiv auf europäischer Ebene besser gelöst werden als auf nationalstaatlicher Ebene. Wir haben mit der EU ein unglaublich kostbares Instrument für Umwelt- und Klimaschutz, für soziale Gerechtigkeit – eben für unsere Grünen Kernanliegen. Die EU kann da ansetzen, wo nationale Regierungen und kommunale Politik nicht kann, nicht will, oder schlichtweg versagt.

Stichwort Saubere Luft“: Es ist die EU, die der Landeshauptstadt München und dem Freistaat Bayern die Grenzwerte für Stickstoffdioxide ausbuchstabiert hat. Stichwort Sauberer Boden“: Der Europäische Gerichtshof musste die deutsche Bundesregierung sogar verurteilen, weil sie zulässt, dass zu viel giftiges Nitrat bei uns im Grundwasser landet! Stichwort Soziale Gerechtigkeit“: Es ist die EU, die sich traut – anders als Nationalstaaten – riesige Summen Steuergelder bei Digitalkonzernen wie Apple, Google und Facebook einzufordern, und damit für mehr Steuergerechtigkeit sorgt.

Deshalb müssen wir kontinuierlich weiterarbeiten an einer EU, die ihre politischen Instrumente und Maßnahmen verbessert und sich an klaren Werten orientiert! Wir brauchen eine EU mit Rückbindung an die Zivilgesellschaft – kein Europa der Eliten! Wir müssen gerade den jungen Menschen zuhören, und auch den Menschen, die sich von der Demokratie und der EU im Stich gelassen fühlen.

Wir bauen das neue Europa

Viele Menschen gehen für Europa auf die Straße – als Pulse of Europe-Aktivistin bin ich regelmäßig mit dabei. Eine Pro-Europäische Bürgerbewegung ist wichtig, aber eben auch  klar formulierte politische Forderungen. EU-Errungenschaften wie der Binnenmarkt, die Reisefreiheit und Personenfreizügigkeit sind in diesen Tagen nicht mehr selbstverständlich und müssen von uns verteidigt und eingefordert werden.

Im Europaparlament möchte ich mich für eine grüne Wirtschaftspolitik einsetzen, mit dem Ziel der Versöhnung von Ökologie und Ökonomie unter Einhaltung der Pariser Klimaziele! Wir brauchen dringend einen EU-Haushalt, der klaren ökologischen-sozialen Kriterien entspricht. Und ich will weiter kämpfen gegen Rassismus, gegen Antisemitismus – und für Gleichstellung.

Gerade wir in Bayern brauchen eine starke Stimme für Europa – und eine starke Grüne Vertreterin im Europaparlament!

#Henrike4Europe